Rechtsprechung
   BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,10314
BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86 (https://dejure.org/1986,10314)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.1986 - 8 B 50.86 (https://dejure.org/1986,10314)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 1986 - 8 B 50.86 (https://dejure.org/1986,10314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,10314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision wegen Verfahrensmängeln in Wehrpflichtsachen - Voraussetzungen des Revisionszulassungsgrunds der Abweichung - Rechtmäßigkeit eines Musterungsbescheids

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 13.79

    Zu berücksichtigender Zeitpunkt des Vorliegens von Rückstellungsgründen -

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86
    Eine materiellrechtliche Abweichung des angefochtenen Urteils von dem in der Beschwerdeschrift bezeichnenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Mai 1980 - BVerwG 8 C 13.79 - (Buchholz 448.0 § 16 WPflG Nr. 12 S. 12 ff.) ist nicht hinreichend dargelegt (vgl. § 34 Abs. 3 Satz 1 WPflG i.V.m. § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO).

    Der beschließende Senat hat in dem Urteil vom 21. Mai 1980 (a.a.O. S. 13 f.) entschieden, daß der Musterungsbescheid im ganzen aufzuheben ist, auch wenn nur die die Zurückstellung behandelnden Erwägungen unrichtig sind, und daß sich der Musterungsbescheid nicht erledigt, wenn sich die umstrittene Zurückstellungsfrage erledigt.

  • BVerwG, 28.09.1967 - VIII B 94.67

    Zulassung der Revision gegen ein Verwaltungsgerichtsurteil in Wehrpflichtsachen

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86
    Soweit der Kläger geltend macht, das Verwaltungsgericht habe fehlerhaft sein Rechtsschutzbedürfnis für die von ihm begehrte Feststellung seiner Wehrdienstunfähigkeit verneint, ist die Beschwerde unzulässig, weil in Wehrpflichtsachen Verfahrensmängel und Rechtsfragen verfahrensrechtlicher Art - anders als nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO - nicht zur Zulassung der Revision führen können (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Beschlüsse vom 28. September 1967 - BVerwG VIII B 94.67 - BVerwGE 28, 22 [BVerwG 28.09.1967 - VIII B 94/67] und vom 4. Juli 1968 - BVerwG VIII B 110.67 - BVerwGE 30, 111 [BVerwG 04.07.1968 - VIII B 110/67]).
  • BVerwG, 04.07.1968 - VIII B 110.67

    Zurückstellung vom Wehrdienst - Verfahrensmängel als Zulassungsgrund im

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86
    Soweit der Kläger geltend macht, das Verwaltungsgericht habe fehlerhaft sein Rechtsschutzbedürfnis für die von ihm begehrte Feststellung seiner Wehrdienstunfähigkeit verneint, ist die Beschwerde unzulässig, weil in Wehrpflichtsachen Verfahrensmängel und Rechtsfragen verfahrensrechtlicher Art - anders als nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO - nicht zur Zulassung der Revision führen können (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Beschlüsse vom 28. September 1967 - BVerwG VIII B 94.67 - BVerwGE 28, 22 [BVerwG 28.09.1967 - VIII B 94/67] und vom 4. Juli 1968 - BVerwG VIII B 110.67 - BVerwGE 30, 111 [BVerwG 04.07.1968 - VIII B 110/67]).
  • BVerwG, 25.03.1968 - VIII B 7.68

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 05.08.1986 - 8 B 50.86
    Ebenso ist in Wehrpflichtsachen der Revisionszulassungsgrund der Abweichung nur gegeben, wenn in bezug auf das materielle Recht - zutreffend - geltend gemacht wird, das angefochtene Urteil beruhe auf einer Abweichung von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. u.a. Beschluß vom 25. März 1968 - BVerwG VIII B 7.68 - BVerwGE 29, 226 [BVerwG 25.03.1968 - VIII B 7/68]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht